Kanton Graubünden tritt "justitia.swiss" bei – Justiz wird ab 2027 digital
Die Bündner Regierung hat beschlossen, der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Körperschaft «justitia.swiss» beizutreten. Damit schafft der Kanton eine wichtige Grundlage für die Digitalisierung der Justiz.
Die geplante Plattform soll den elektronischen Austausch zwischen Justizbehörden und Verfahrensbeteiligten ermöglichen sowie Justizverfahren vereinfachen und beschleunigen.
Elektronische Akten und sichere Kommunikation
Mit dem Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz hat der Bund die rechtlichen Grundlagen für die Digitalisierung der Zivil- und Strafrechtspflege sowie der Verwaltungsverfahren des Bundes geschaffen.
Die Justizbehörden sollen künftig elektronische Akten führen und mit den Verfahrensbeteiligten über eine digitale Plattform kommunizieren.
Plattform für den elektronischen Rechtsverkehr
Bund und Kantone arbeiten seit 2016 an den rechtlichen und technischen Voraussetzungen für die Digitalisierung der Justiz. Dabei wurde eine hochsichere, standardisierte und benutzerfreundliche Plattform für den elektronischen Rechtsverkehr entwickelt.
Über diese Plattform können Verfahrensbeteiligte künftig Eingaben in Zivil- und Strafverfahren sowie in Verwaltungsrechtspflegeverfahren einreichen, Akten einsehen und Dokumente sicher austauschen.
Die schweizweite Lösung soll Synergien nutzen, Ressourcen bündeln und den Zugang zur Justiz verbessern.
Start im Kanton Graubünden voraussichtlich 2027
Die Körperschaft «justitia.swiss» soll die Plattform künftig betreiben und weiterentwickeln. Voraussetzung für ihre Gründung ist, dass der Bund und mindestens 18 Kantone die entsprechende Vereinbarung ratifizieren.
Wird diese Bedingung erfüllt, sollen die Justizbehörden des Kantons Graubünden voraussichtlich ab dem 1. Juli 2027 über die Plattform erreichbar sein.
Quelle: Kanton Graubünden
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